Ausgabe 3/2025

Infolge der Erhöhung der Portokosten durch die Deutsche Post sind auch die EBM-Portopauschalen angehoben worden. Rückwirkend zum 01.01.2025 wurden sowohl die Portopauschalen nach den EBM-Nrn. 40110 ff. als auch die Höchstwerte angehoben.

Frage: „Wie wird eine Analogbewertung nach GOÄ in der Rechnung korrekt ausgewiesen? Ist neben dem Zusatz ‚analog‘ auch noch die Originalposition anzugeben oder muss nur der Text der Analogposition sowie der Zusatz ‚analog § 6‘ auf der Rechnung angegeben werden?“

Strahlenschutzrechtliche Personalvorgaben allein rechtfertigen keinen personellen Sonderbedarf im Bereich des Vertragsarztwesens. In gesperrten Planungsbereichen müssen Sonderbedarfsanträge auf eine tatsächliche Unterversorgung gestützt werden, nicht auf verwaltungsrechtliche Vorgaben, so das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg (Urteil vom 15.05.2024, Az. L 5 KA 2346/22).

Ein verbeamteter Radiologe hat kein Recht auf unveränderte und ungeschmälerte Ausübung des ihm einmal übertragenen Dienstpostens. Vielmehr sind Änderungen seines dienstlichen Aufgabenbereichs durch Umsetzung oder andere organisatorische Maßnahmen nach Maßgabe seines Amts im statusrechtlichen Sinne hinzunehmen, selbst wenn das mit einer Einbuße an gesellschaftlichem Ansehen und an Aufstiegsmöglichkeiten, einer Verringerung der Mitarbeiterzahl wie auch dem Verlust der Vorgesetzteneigenschaft verbunden ist. In diesem Sinne urteilte auch der Verwaltungsgerichtshof (VGH) München (Beschluss vom 28.11.2024, Az. 3 ZB 23.1017).

Das Ziel von Wirtschaftlichkeitsrechnungen ist die rechnerische Beurteilung, ob bestimmte Maßnahmen oder Investitionen vorteilhaft sind oder nicht. Dabei kann es sich um eine einzelne Maßnahme oder um den Vergleich von Maßnahmen handeln. Eine Wirtschaftlichkeitsrechnung ist Bestandteil einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung.