Qualitätssicherung

31.07.2024
1 min. Lesedauer

Seit dem 01.10.2023 können PSMA-PET-Untersuchungen zur Indikationsstellung einer Therapie gegen Krebserkrankungen der Prostata mit dem Arzneimittel Pluvicto® abgerechnet werden („Neue Abrechnungspositionen für die PSMA-Positronenemissionstomographie“, in RWF Nr.11/ 2023). KBV und Krankenkassen haben nun mit Wirkung zum 01.07.2024 die Qualifikationsanforderungen für diese Untersuchung festgelegt und die Qualitätssicherungsvereinbarung PET, PET/CT entsprechend angepasst.

Vorsorgeprogramm/Ausgestaltung

31.07.2024
2 min. Lesedauer

Seit dem 01.07.2024 können auch Frauen zwischen 70 und 75 Jahren alle zwei Jahre eine Röntgen-Mammografie als Früherkennungsuntersuchung in Anspruch nehmen. Wegen der dadurch zu erwartenden höheren Inanspruchnahme und dem damit verbundenen höheren Personalbedarf haben sich KBV und Krankenkassen auf eine Lockerung der Anforderungen an Ärzte und radiologische Fachkräfte verständigt und die Anlage 9.2 Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä; Neufassung in Kürze online unter iww.de/s11190) angepasst.

Vertragsarztrecht

31.07.2024
4 min. Lesedauer

Die Honorarsammelerklärung ist zwingend von der ärztlichen Leitung des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) zu unterschreiben, wenn es der Honorarverteilungsmaßstab (HVM) so vorschreibt. Die Unterschrift kann nicht von der Geschäftsführung der MVZ-Trägerin ersetzt werden. Ohne die Unterschrift wird das komplette Quartalshonorar gestrichen. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) am 13.12.2023 („MVZ-Abrechnung: Kein Honorar ohne Unterschrift der ärztlichen Leitung“, in RWF Nr. 04/2023). Nun liegen die dazugehörigen Urteilsgründe des BSG vor.

Mietrecht

01.07.2024
2 min. Lesedauer

Stimmt ein Vermieter dem Bauantrag des Mieters schriftlich zu, ist keine schriftliche Vereinbarung der Parteien mehr erforderlich, um die Schriftform zu wahren. Das gilt auch, wenn der Mietvertrag vorsieht, bauliche Veränderungen der Mietsache durch den Mieter bedürften der schriftlichen Zustimmung des Vermieters. Auch für Radiologie-Praxen ein relevantes Szenario (Kammergericht [KG] Berlin, Urteil vom 06.11.2023, Az. 8 U 10/23).