GesetzgebungGesundheitsministerin Warken bekräftigt GOÄ-Pläne

An ihren Aussagen wird sich die Bundesgesundheitsministerin Nina Warken messen lassen: Die GOÄ-Reform gehe nun in die Umsetzung, hatte sie im Interview mit dem Deutschen Ärzteblatt (Ausgabe 22/2025 vom 31.10.2025, online unter iww.de/s14743) erklärt. Bei der Hauptversammlung des Hartmannbunds in Berlin bekräftigte sie Anfang November ihre Ankündigung.

Aussagen im Ärzteblatt

Im Ärzteblatt-Interview sagte die Ministerin, man habe den Beteiligten am GOÄ-Reformprojekt gesagt, sie sollten sich einigen. Das sei mit dem geeinten Entwurf von Bundesärztekammer (BÄK), PKV-Verband und Beihilfe passiert. Ihr Ministerium sei für die anstehenden Gespräche gut aufgestellt. Doch werde es bis zur Vorlage eines Regelungsentwurfs durch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) sicherlich noch bis Mitte 2026 dauern. Dann würden der Kabinettsbeschluss und im Anschluss die Beratungen im Bundesrat folgen.

Bekräftigung beim Hartmannbund

Auch als Gast der Hartmannbund-Versammlung bekannte sich die Ministerin Anfang November zu den Interview-Aussagen. Warken sagte in ihrer Rede zu, die Verabschiedung einer neuen GOÄ nun zeitnah auf den Weg zu bringen. Sie würdigte „zehn Jahre intensive Arbeit der Vorbereitung“ durch Bundesärztekammer und PKV-Verband (Pressemitteilung des Hartmannbunds unter iww.de/s14767).